Bestens informiert: EU-Nachrichten

Hier stellen wir Ihnen ausgewählte Beiträge zur aktuellen Europapolitik sowie Meldungen, die für lokale Europa-Akteure interessant sind, bereit.

Aktuelle EU-Nachrichten

In dieser virtuellen Zeitschrift erhalten Sie einen Überblick über alle aktuellen und wichtigen EU-Nachrichten.

Klicken Sie einfach hier, um sich das Dokument anzuschauen. (Download)


Top-Themen

Corona Pandemie: Maßnahmen auf Ebene der EU

Was unternimmt die EU im Kampf gegen Covid-19 und die wirtschaftlichen Folgen? Die Mitgliedstaaten haben der EU-Ebene nur eng begrenzte Befugnisse im Bereich Öffentliche Gesundheit übertragen (siehe Artikel 168 und 114 AEUV); deren Schutz haben sich die Nationalstaaten bewusst vorbehalten. In der Bundesrepublik Deutschland liegt diese Kompetenz weitgehend auf Ebene der Länder.

Das heißt aber nicht, dass die EU nichts tun könnte. Die EU-Kommission hat inzwischen mehrere Maßnahmenpakete für die Bereiche GesundheitGrenz- und MobilitätsmanagementWirtschaftForschung und Bekämpfung von Desinformation auf den Weg gebracht. 

Hier finden Sie die Übersicht der Krisenmaßnahmen

Haben Sie weitere Fragen zur Impfstoffstrategie der EU? Auf dieser Seite der EU Kommission werden die häufigsten Fragen beantworten. 


Aktuelle Meldungen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der für den Europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans haben die am Mittwochmorgen erzielte politische Einigung von EU-Parlament und EU-Staaten auf ein Klimagesetz begrüßt. Das Gesetz verpflichtet die EU darauf, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen und, als Zwischenziel, ihre Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Präsidentin von der Leyen erklärte: „Unser politisches Versprechen, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden, ist nun auch eine rechtliche Verpflichtung. Das Klimagesetz bringt die EU für die kommende Generation auf einen grünen Pfad. Es ist unser verbindliches Versprechen an unsere Kinder und Enkelkinder.“ Von der Leyen diskutiert morgen bei dem von US-Präsident Joe Biden initiierten Klima-Gipfel mit 40 Staats- und Regierungschefs über stärkere Klimaschutzmaßnahmen. Mehr

Weiterlesen

Europa soll das globale Zentrum für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) werden. Dazu hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) den weltweit ersten Rechtsrahmen für KI vorgelegt. „Bei künstlicher Intelligenz ist Vertrauen ein Muss und kein Beiwerk. Mit diesen wegweisenden Vorschriften steht die EU an vorderster Front bei der Entwicklung neuer weltweiter Normen, die sicherstellen sollen, dass KI vertrauenswürdig ist“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. KI-Systeme, die die Sicherheit, die Lebensgrundlagen und die Rechte der Menschen bedrohen, werden verboten. Für KI-Systeme mit hohem Risiko sollen strenge Vorgaben gelten, die erfüllt sein müssen, bevor sie auf den Markt gebracht werden. Mehr

Weiterlesen

Die digitale Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas ist seit heute (Montag) zugänglich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich einzubringen und ihre eigene Zukunft sowie die Zukunft Europas insgesamt mitzugestalten. Die Plattform ist in 24 Sprachen verfügbar. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Wir laden die Menschen in Europa ein, ihre Stimme zu erheben, ihre Sorgen zu äußern und uns mitzuteilen, in welchem Europa sie leben wollen. Mit dieser Bürgerplattform bieten wir jedermann die Möglichkeit, zur Gestaltung der Zukunft Europas beizutragen und mit anderen Menschen aus ganz Europa zusammenzuarbeiten. Dies ist eine großartige Gelegenheit, die Europäerinnen und Europäer virtuell zusammenzubringen. Diskutieren Sie mit! Gemeinsam können wir die Zukunft aufbauen, die wir für unsere Union wollen.“ Mehr

Weiterlesen

Du suchst nach Stellenausschreibungen oder Veranstaltungen mit europäischem Bezug? Du willst ein Europa T-Shirt kaufen, weißt aber nicht wo? Du möchtest an Preisausschreibungen zum Thema Europa teilnehmen oder eine europäische Bürgerinitiative unterzeichnen? All das und vieles mehr findest du im Europakompass. 

Der Europakompass bietet unter anderem Inhalte zu der Funktionsweise der EU, aktuellen EU-Nachrichten, EU-Fördermitteln und Veranstaltungen. Dabei produziert der Europakompass selbst keine eigenen Inhalte, sondern bietet in Form von Listen zahlreiche Übersichten zu verschiedenen Themen – ob zu Europaakteuren in den einzelnen Bundesländern, zum Thema Europa in der Schule oder Podcasts rund um Europa. 

Weiterlesen