Archiv: EU-Nachrichten

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Archiv-Meldungen

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström stattet Kanada einen zweitägigen Besuch zur Vorbereitung der Umsetzung des zwischen der EU und Kanada ausgehandelten Freihandelsabkommens (CETA) ab. Ihr Besuch beginnt heute (Montag) in der kanadischen Hauptstadt Toronto mit einem Treffen von dort ansässigen europäischen Unternehmen, um die Unternehmensvertreter über das vorläufige Inkrafttreten des Abkommens zu informieren. Auf der Agenda stehen außerdem  der Besuch zweier europäischer Verkaufsläden sowie die Besichtigung der Baustelle der innerstädtischen Transitverbindung Eglinton Crosstown Light Rail Transit, die von einem europäisch-kanadischen Konsortium fertiggestellt wird.
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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem niederländischen Premierminister Mark Rutte zu seinem klaren Wahlsieg gratuliert. „Das niederländische Volk hat mit überwältigender Mehrheit für die Werte gestimmt, für die Europa steht: freie und tolerante Gesellschaften in einem prosperierenden Europa“, schrieb Juncker heute (Donnerstag) in einem Glückwunschschreiben. „Das Ergebnis dieser Wahl ist eine Inspiration für viele“, so Juncker weiter. „Bauen wir zusammen an einem starken Europa.“
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Ein vereintes Europa muss in einer zunehmend multipolaren Welt sein Schicksal selbst in die Hand nehmen und seine Zukunft gestalten. Es gibt zahlreiche Gründe, warum wir die EU dafür brauchen. Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland hat anlässlich des Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren eine Sammlung von 60 Gründen für das europäische Einigungswerk zusammengestellt: worauf Europa stolz sein kann, die EU die Wirtschaft stärkt und Konzerne kontrolliert und wie sich die EU sich für uns alle rechnet – auch hier in Deutschland. Die Zusammenstellung zeigt, wie die EU sich in der Welt engagiert, wie sie für innere Sicherheit sorgt und in der Flüchtlingskrise hilft. Außerdem finden sich Argumente für die EU in den Bereichen Bildung und Forschung, Verbraucher und Umwelt.
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Die EU-Kommission hat eine neue zentrale Website für Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge zur EU-Gesetzgebung eingerichtet. Seit dem 1. März können Bürger und Interessenvertreter über das neue Portal ihre Meinung in den Rechtsetzungsprozess der EU einbringen. Das gilt für sowohl für die Vorbereitungsphase für neue Rechtsvorschriften, einschließlich für delegierte Rechtsakte und Durchführungsakte, wie auch für bereits bestehendes EU-Recht.
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Europa macht Fortschritte bei der Digitalisierung, aber viele Länder müssen noch einen Gang zulegen, wie Andris Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission, heute (Freitag) bei der Vorstellung des Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) erklärte.
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